Wenn nicht jetzt, wann dann?

Wenn nicht jetzt, wann dann?

25. Oktober 2018

Anwält:innen und Antifa, Industrielle und Klimaschützer:innen. Unteilbar, in Deutschland 2018? Die Demonstrationen diesen Sommer erscheinen wie der Beginn einer neuen, progressiven Protestbe-wegung. Auf der Suche nach den Gründen für die (neue) Lust am Demonstrieren.

© (CC BY-NC 2.0) Andi Weiland

Hinter den orange leuchtenden Rettungswesten am Wagen einer Seenotrettungs-Organisation weht die EU-Flagge. Eine ganz in blau gekleidete Familie trägt sie. Aus dem Demonstrationszug schallt der Sprechchor „Nationalismus raus aus den Köpfen“ und übertönt andere, leisere Stimmen. In der Nähe eines der vielen Antifa-Banner läuft eine Frau, die ihren Kopf heute mit einer Deutschlandblumenkette geschmückt hat. Symbole, die sonst auf Demonstrationen mit sehr unterschiedlichen Anliegen zu finden sind, fügen sich in ein vielfältiges Gesamtbild. Heute will man über die Grenzen von Initiativen und Parteien hinweg für eine offene und solidarische Gesellschaft eintreten.

Mit rund 240 000 Teilnehmenden war die Demonstration des Bündnisses #unteilbar in Berlin eine der größten Kundgebungen der letzten zwanzig Jahre in Deutschland. Sie wirkt wie der Höhepunkt eines Phänomens, das die Presse den Protestsommer getauft hat. Deutschland, 2018: Menschen gehen auf die Straße, aber nicht nur gegen Merkel und für Geflüchtete. Demonstriert wird für eine Seebrücke, gegen steigende Mieten, für Klimaschutz und gegen Rassismus. Die Teilnehmerzahlen sind verblüffend. In München versammeln sich zu drei verschiedenen Anlässen jeweils mehrere zehntausend Menschen: Zunächst im Mai gegen das geplante Polizeigesetz; es folgen Proteste mit den Titeln #ausgehetzt und „Jetzt gilt’s“. In Hamburg demonstrieren Ende September rund 20 000 Menschen für einen stärkeren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Den Erhalt des Hambacher Forsts im rheinischen Braunkohlerevier fordern Anfang Oktober 50 000 Menschen – auch wenn die Demo eher einer Party gleicht, am Tag nach der Verkündung des vorläufigen Rodungsstopps. Den rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz entgegnen 65 000 Menschen „wir sind mehr“, auf einem Konzert Anfang September.

Erlebt Deutschland den Anfang einer progressiven Bürger:innen-Bewegung? Auf der Suche nach den Gründen für die (neue) Lust am Demonstrieren trifft man Leute wie Simon, Anfang dreißig. Er steht mit Freund:innen vor der Siegessäule in Berlin, bei der Abschlusskundgebung der #unteilbar-Demo. Der Grund warum er heute hier ist? „Angesichts von Rassismus und Nationalismus in unserer Gesellschaft wollen wir dagegen ein Zeichen setzen. Aber das wichtigste für mich ist zu sehen, ich bin nicht allein.“ Ganz in der Nähe sitzen zwei junge Frauen auf dem Bordstein. Auch für sie ist klar: Sie haben an der Demo teilgenommen, „weil es wieder Nazis im Bundestag gibt.“ Ist Deutschland im Protestsommer also auf der Suche nach der Selbstvergewisserung, dass „wir“ mehr sind als die rechten Schreihälse? Nicht nur, findet eine der beiden: „Generell habe ich das Gefühl, dass die Demos dieses Jahr sichtbarer und größer waren als sonst, sich aber gegen verschiedenste Probleme richteten.“ So sei Umweltschutz ein ebenso wichtiges Thema gewesen. Simon ergänzt, dass er zwar schon lange auf Demos gehe, dieses Jahr aber besonders häufig. Gegen den Neonazi-Aufmarsch in Berlin-Spandau zum Beispiel. Und gegen den geplanten Google-Campus in Berlin-Kreuzberg, der zur Verdrängung eingesessener Mieter:innen führe. Viele der Teilnehmenden haben in den letzten Jahren für unterschiedliche Anliegen gekämpft. Doch die großen Kundgebungen in München und Berlin in diesem Jahr wirken so als gäbe es wieder ein gemeinsames Ziel, für das die Menschen auf die Straße gehen.

„Wir appellieren hier heute an die Zivilgesellschaft. Die Leute müssen merken: Wir müssen selbst etwas bewegen, damit sich etwas ändert“
#unteilbar-Sprecherin Theresa Hartmann

Die Forderung der Großdemonstration in Berlin – für eine offene und solidarische Gesellschaft – ist offenbar ein gemeinsamer Nenner, auf den sich unterschiedliche Initiativen und Individuen einigen können. Auf dem Banner an der Spitze des Zuges prangt das Statement, das die Protestierenden in die Welt senden wollen: Wir sind unteilbar. Das Schlusslicht bilden zwei Wagen der Berliner Clubszene. Eine Rednerin des Bündnisses Reclaim Club Culture hält dort eine Ansprache, die nicht so recht zur Botschaft der Demonstration passen mag. Sie distanziert sich ausdrücklich von anderen Gruppen, die heute mitlaufen – vor allem von der SPD, der Linkspartei und den Grünen. Seit Jahrzehnten würden diese Parteien genau die Politik mitverantworten, gegen die man heute aufbegehre. Das junge Publikum hinter dem Wagen klatscht begeistert.

Ganz unteilbar scheint das schillernde Bündnis also nicht zu sein. Schon im Vorfeld hatte Sahra Wagenknecht (Die Linke) geäußert, die Demonstration nicht zu unterstützen, obwohl ihre Partei zu den Unterzeichner:innen des Aufrufs zählt. Auch die Berliner CDU stellte klar, dass sie nicht hinter dem Protest stehe. Konfliktträchtig wirkt auch die Liste jener Verbände, die zur Teilnahme an der Kundgebung auffordern. Dort finden sich unter anderem die religionskritische Giordano-Bruno-Stiftung, aber auch der Zentralrat der Muslime.

Wie kommt es dann, dass in Berlin Anwält:innen neben der Antifa und Kohlegegner:innen neben der IG Metall demonstrieren? Bündnis-Sprecherin Theresa Hartmann sieht einen der Gründe dafür darin, dass es weniger um konkrete Forderungen an die Politik geht: „Wir appellieren hier heute an die Zivilgesellschaft. Die Leute müssen merken: Wir müssen selbst etwas bewegen, damit sich etwas ändert“, betont sie gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Im Vordergrund stehen nicht die Interessen Einzelner. Wichtig ist an diesem Tag, ein Zeichen für eine bestimmte Lebensweise zu setzen, die Grundrechte achtet und Bürgerrechte wahrnimmt. Aber offenbar brauchte es erst den Einzug einer rechtspopulistischen Partei in den Bundestag und eine Vielzahl rassistischer Demonstrationen, um diese Bewegung ins Rollen zu bringen. Denn mobilisiert wurde vor allem in Reaktion auf rechte Parolen, die schließlich auch aus dem Innenministerium zu hören waren. Erst diese haben vielen Menschen bewusst gemacht, dass es Zeit ist, für die eigenen Überzeugungen auf die Straße zu gehen.

Vor der Bühne an der Siegessäule stehen – etwas abseits vom Gedränge – Magret und Ulrich, beide um die sechzig. Aufmerksam lauschen sie der Abschlusskundgebung. Um heute hier zu sein, haben sie ihren lange geplanten Urlaub verlegt. Seit fünfzig Jahren gehe sie nun schon auf Demonstrationen, sagt Magret. Geprägt haben sie die Proteste in Wackersdorf und die Friedensbewegung der 1980er Jahre. Sie ist empört von den jüngsten Aussagen zur Flüchtlingspolitik. Und deshalb sieht sie momentan eine besondere Dringlichkeit, auf die Straße zu gehen. Ulrich nickt zustimmend. Unsere Zeit brauche eine neue Bürger:innen-Bewegung: „Wenn nicht jetzt, wann dann?“

#zugehörigkeit

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  • von ANNA KRÜGER und HANNO FLECKENSTEIN
  • am 25. Oktober 2018